Wer gegen imperialistische Kriege ist, muss sich der Hetze gegen Muslime in den Weg stellen!

Die gemeinsamen Kriege der USA und der NATO-Staaten gegen Afghanistan und den Irak sind offiziell durchgeführt worden, um den Menschen im Nahen und Mittleren Osten "Freiheit und Demokratie" zu bringen. Von Anfang an wurden Lügen und Propaganda benutzt, um die militärische Kontrolle über diese Länder zu erlangen. Letztendliches Ziel ist nicht nur der Zugriff auf das Erdöl und Erdgas, sondern geopolitische Vorherrschaft. Wer diese Region kontrolliert, kann auch die Verteilung und die Wege der Rohstoffe bestimmen. Er hat damit gewaltige Macht über Staaten und Staatengruppen. Aus diesem Grund sind weder die USA noch die anderen NATO-Staaten, wie Deutschland, bereit sich aus dem arabischen und zentralasiatischen Raum zurückzuziehen. Nur der militärische Widerstand dort und der politische Widerstand hier werden die imperialistischen Länder zum Rückzug zwingen.

Von Anfang an haben insbesondere amerikanische Vordenker und Thinktanks die Kriege mit einem "Kampf der Kulturen" und einer Auseinandersetzung zwischen Christen und Muslime verglichen. Seit den 90er-Jahren ist es ihnen gelungen, Muslime und den Islam als solches als die neue äußere Bedrohung aufzubauen. Von einer bedrohlichen Kultur, von Terroristen und ihrem barbarischen Krieg ist die Rede. Die Menschen im Nahen Osten, die sich gegen die Kriege und Besatzung zur Wehr gesetzt haben und weiter zur Wehr setzen, werden nicht als Kriegsgegner angesehen, sondern als heimtückische Mörderbanden dargestellt. Dies soll den Zweck erfüllen, an der Heimatfront für die weitere Unterstützung eines völlig sinnlosen Krieges zu werben, der eigentlich schon gescheitert ist.

Wer für gleiche Rechte für alle ist, muss nicht nur Rechtspopulisten wie Pro-NRW oder den Faschisten der NPD entgegen treten, sondern sich der neoliberalen Einheitspartei aus CDU/FDP/SPD und Grünen entgegen stellen!

Es waren und sind die genannten Parteien, die den Krieg als Mittel der Politik wieder gesellschaftsfähig gemacht haben. Sie sind aber genauso für das Erstarken der extremen und faschistischen Rechten verantwortlich. Sollte 1999 im Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien noch ein neues "Auschwitz" verhindert werden, so mussten spätestens mit dem Angriff gegen Afghanistan "deutsche Interessen am Hindukusch" und die "Freiheit der Frauen" herhalten. Antimuslimische Vorurteile wurden und werden bedient. Und aus einem äußeren wird zunehmend ein innerer Feind. Viele Muslime hier in Deutschland seien sogenannte Schläfer, die auf Abruf unsere demokratischen Werte und die Aufklärung bekämpfen sollen, heißt es allerorten. Arabischen und türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wird ihr Wille zur Integration abgesprochen und ihr Wert für diese Gesellschaft infrage gestellt, wie zuletzt von SPD-Mitglied Thilo Sarrazin.

Mit der Aussage hier würden nur "kleine Kopftuchmädchen produziert" soll gleichzeitig rassistischen Stimmungen und den Vorurteilen der Besserverdienenden Rechnung getragen werden. Nicht mehr die Finanz-- und Wirtschaftskrise und damit der neoliberale Kapitalismus sind verantwortlich für die gesamtgesellschaftliche Situation, sondern die als faul und antidemokratisch dargestellten Muslime. Die Kulturkrieger vom Schlage eines Sarrazin oder auch Westerwelle sind die Wegbereiter für die rassistischen Kampagnen von Pro-NRW und NPD. Bei Letztgenannter wird dann aus altbekannten rassistischen Kampagnen gegen "Überfremdung" der Kampf gegen den "islamischen Imperialismus". Das deckt sich dann auch mit exlinken Verschwörungstheoretikern, die von "Islamofaschismus" faseln, um so jede Schweinerei der USA und Israel zu verteidigen.

Bei Pro-NRW wird ebenfalls von einer "schleichenden Islamisierung" geredet, so wie in den letzten Jahren im Wochenmagazin Der Spiegel undin anderen Medien. Pro-NRW kann somit nahtlos an die Propaganda in rechts-- und linksliberalen Medien anknüpfen und seine Parole vom "Abendland in Christenhand" propagieren. Dieses Konzept war bisher erfolgreich in Österreich (FPÖ) und der Schweiz (SVP). Diesen rechtsliberalistischen Parteien ist es bisher gelungen, ihr wirtschaftsliberales Programm mit übelster antiislamischer Hetze zu verbinden. In diesem Sinne versucht auch Pro-NRW zu den Landtagswahlen im Mai anzutreten. Dass es sich bei der genannten Gruppierung allerdings um alten Wein in neuen Schläuchen handelt, sieht man auch an der sonstigen Programmatik von Pro-NRW. Antikommunistisch bis auf die Knochen (gegen Gewerkschaften, gegen Mindestlöhne etc.) und kriegstreiberisch im Sinne der herrschenden Eliten in Deutschland, Europa und den USA.

Gemeinsam gegen imperialistischen Krieg, Besatzung und antiislamische Hetze! Hoch die antiimperialistische Solidarität!

Sternmarsch von NPD und PRO NRW verhindern!
Am 28.3.2010 nach Duisburg-Marxloh!

Genauere Infos unter www.duisburg-stellt-sich-quer.de
oder www.netzwerk-gegen-rechts.org